EZEPIO

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AGB


Allgemeine Nutzungsbedingungen und Erwerberinformationen
https://www.ezepio.com

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Grundlegende Bestimmungen
    1. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der unter der Domain https://www.ezepio.com durch die ezepio UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend als „ezepio“ bezeichnet) betriebene Internetpräsenz (nachfolgend als „ezepio.com“ bezeichnet) durch registrierte Anbieter (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) und Erwerber (nachfolgend als „Erwerber“ bezeichnet). Anbieter und Erwerber werden nachfolgend gemeinschaftlich als „Nutzer“ bezeichnet.
    2. Die Angebote auf ezepio.com richten sich sowohl an Unternehmer als auch an Verbraucher. Verbraucher gem. § 13 BGB im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft, d. h. insbesondere die Registrierung, das Bestellen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen über ezepio.com, zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer gem. § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts, d. h. insbesondere der Registrierung, das Bestellen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen über ezepio.com, in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
    3. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

  2. Gegenstand des Vertrages
    1. Ezepio.com bietet den Anbietern eine Plattform im Internet, um Waren, Rechte und (Dienst-)Leistungen zu vertreiben bzw. zu erwerben, sowie weitere Dienstleistungen der ezepio in Anspruch zu nehmen.
    2. Erwerber haben die Möglichkeit auf der Plattform Waren, digitale Güter und Dienstleistungen zu erwerben.
    3. Die Nutzer haben des Weiteren die Möglichkeit ein kostenfreies Benutzerkonto anzulegen. Die Nutzung der Plattform ist auch ohne ein Benutzerkonto möglich.
    4. Ezepio stellt nur die technische Möglichkeit zur Nutzung der Plattform durch die Anbieter und die Erwerber zur Verfügung. Der Vertragsschluss über die vom Anbieter angebotenen Waren, Rechte und Dienstleistungen kommt direkt zwischen dem Anbieter und dem Erwerber zustande. Ezepio wird ausdrücklich nicht Vertragspartei von zwischen den Anbietern und den Erwerber getroffenen Vereinbarungen. Für die Erfüllung der sich aus diesen Vereinbarungen ergebenden Pflichten sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich.
    5. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Produkte und Dienstleistungen
      1. für Anbieter finden sich in den Produktbeschreibungen sowie den ergänzenden Angaben auf ezepio.com.
      2. für die Erwerber finden sich in den Produktbeschreibungen sowie den ergänzenden Angaben in der jeweiligen Anzeige.
    6. Die gegenüber Anbietern genannten Angebote sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

  3. Unternehmereigenschaft
    1. Die Möglichkeit sich auf ezepio.com als Anbieter zu registrieren richtet sich sowohl an Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne der Regelung des Abschnittes 1.2.
    2. Registriert sich ein Unternehmer auf ezepio.com kontrolliert ezepio vor dem Vertragsschluss regelmäßig die Unternehmereigenschaft des Anbieters.
    3. Ezepio behält sich vor, vom Anbieter vor und während der Ausführung des Vertrages Nachweise für die Unternehmereigenschaft zu verlangen.

  4. Zustandekommen des Vertrages
    1. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich für ein Benutzerkonto für ezepio.com zu registrieren.
      1. Dazu betätigt der Kunde auf ezepio.com die Schaltfläche mit der Beschriftung „Neues Konto“ und gibt seine persönlichen Daten ein. Vor Betätigung der Schaltfläche mit der Aufschrift „Speichern“ hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen seines Browserfensters oder Auswahl der Funktion „zurück“ seines Browsers abzubrechen.
      2. Mit Betätigung der Schaltfläche „Speichern“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die Bereitstellung eines Benutzerkontos ab.
      3. Ezepio nimmt das Angebot des Nutzers durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail innerhalb einer Frist von zwei Tagen an die vom Erwerber hinterlegte E-Mail-Adresse an. Mit dem Zugang dieser E-Mail beim Erwerber kommt der Vertrag über die Bereitstellung des Benutzerkontos zwischen Ezepio und dem Erwerber zustande.
      4. Sollte der Nutzer innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
    2. Erwerber haben die Möglichkeit über ezepio.com kostenpflichtige Produkte der Anbieter zu bestellen. Der Bestellablauf richtet sich nach den Angaben des einzelnen Anbieters.
    3. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei zum Teil automatisiert. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

  5. Preise und Versandkosten
    1. Die Nutzung von ezepio.com ist für Nutzer grundsätzlich kostenfrei.
    2. Die von Ezepio gegenüber den Anbietern genannten Preise für Leistungen von Ezepio stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
    3. Der Anbieter erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer per E-Mail, sofern er sich innerhalb der Europäischen Union aufhält und nicht von der Reverse-Charge Besteuerung Gebrauch macht.
    4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche von Ezepio aus dem geschlossenen Vertrag mit dem Anbieter sofort zur Zahlung fällig.
    5. Der Nutzer ist dazu verpflichtet jederzeit einen gültigen PayPal-Account (PayPal Secure Chained Transaction System) in seinem Benutzerkonto zu hinterlegen, da alle Transaktionen über dieses Zahlungsmittel abgewickelt werden. Bei der Nutzung von PayPal können die entsprechenden Gebühren durch PayPal anfallen.

  6. Verfügbarkeit
    1. Ezepio stellt ezepio.com mit einer Verfügbarkeit von 99,8 % im Jahresmittel zur Verfügung.
    2. Davon ausgenommen sind Zeiten, die der Wartung der Server von ezepio.com dienen sowie sämtliche Ausfallzeiten, die ezepio nicht zu vertreten hat.

  7. Einschränkungen beim Einstellen von Inhalten
    Das Einstellen oder Anbieten von folgenden Warengruppen, Rechten und Leistungen ist untersagt:
    1. Angebote mit pornografischen Inhalten,
    2. Angebote die gegen Jugendschutzgesetze verstoßen,
    3. Angebote durch die andere Nutzer oder Dritte verleumdet werden,
    4. Angebote die als Waffe im Sinne des Waffengesetzes anzusehen sind oder primär zur Herstellung einer Waffe im Sinne des Waffengesetzes dienen.

  8. Verantwortlichkeit für Inhalte und Haftungsfreistellung
    1. Die Nutzer können auf der Plattform eigene und fremde Inhalte veröffentlichen. Sie verpflichten sich dabei, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
    2. Die von den Nutzern auf der ezepio.com veröffentlichten Angebote werden von ezepio nicht geprüft, es sei denn, es liegen konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung durch ein Angebot vor, insbesondere bei Kenntnis von der Verletzung von Rechten Dritter. Für die Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit des Angebotes ist allein der jeweilige Nutzer verantwortlich. Ezepio hat insbesondere keinen Einfluss auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angebote oder auf die Qualität der angebotenen Dienstleistungen.
    3. Ezepio kann einzelne Inhalte eines Nutzers zeitweise sperren oder löschen, wenn der Nutzer rechtswidrige oder gegen die Geschäftsbedingungen verstoßende Inhalte veröffentlicht oder für eine wiederholte rechtswidrige Veröffentlichung konkrete Anhaltspunkte bestehen.
    4. Ezepio wird die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung auf ein notwendiges Maß beschränken.
    5. Im Falle der Sperrung oder Löschung des Inhaltes wird ezepio dies gegenüber dem Nutzer unverzüglich in Textform begründen.
    6. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung wird ezepio den Inhalt unverzüglich wieder freigeben sobald der Verdacht auf Verstoß gegen eine gesetzliche Bestimmung oder eine Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen ausgeschlossen ist.
    7. Die Nutzer stellen ezepio von sämtlichen schuldhaft verursachten Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Veröffentlichung der Nutzermaterialien auf ezepio.com geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Leistungen von ezepio.com entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Nutzers erfolgt.

  9. Nutzungsrechte an auf der Plattform verfügbaren Inhalte
    1. Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte sind durch das Urheberrecht oder sonstige geistige Schutzrechte geschützt und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben.
    2. Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf der Plattform genannten Lizenzbedingungen ausdrücklich gestattet, dürfen die auf der Plattform verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abgerufen und angezeigt werden. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer der vertragsgemäßen Teilnahme an der Plattform beschränkt.
    3. Das Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie das Ausdrucken von Inhalten ist nur gestattet, soweit eine Möglichkeit zum Download auf der Plattform als Funktionalität zur Verfügung gestellt wird.
    4. An den ordnungsgemäß heruntergeladenen Inhalten erhält der Nutzer, soweit in gesondert vorliegenden Lizenzbedingungen nicht anders geregelt, jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nicht kommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber.
    5. Die gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 Urhebergesetz) bleiben unberührt.

  10. Gewährleistung
    1. Es gelten vorbehaltlich der nachfolgenden in Ziffer 9.2 und 9.3 vereinbarten Regelungen die gesetzlichen Bestimmungen.
    2. Die verschuldensunabhängige Haftung der ezepio für anfängliche Mängel gem. § 536a BGB ist ausgeschlossen.
    3. Ist der Nutzer Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Dies gilt nicht für seitens der ezepio arglistig verschwiegene Mängel, die Übernahme von Garantien oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

  11. Haftung
    1. Ezepio haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet Ezepio ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
    2. Sofern wesentliche Vertragspflichten von Ezepio betroffen sind, ist die Haftung von Ezepio bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag Ezepio nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
    3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Ezepio bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
    4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ezepio haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

  12. Abtretung, Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnungsverbot
    1. Die Abtretung von Ansprüchen gegen Ezepio an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung möglich. Dies gilt insbesondere für eine Übertragung des Benutzerkontos an einen Dritten.
    2. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Anbietern steht ein Zurückbehaltungsrecht nur gegenüber rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen zu.
    3. Der Nutzer darf ausschließlich gegen rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenforderungen aufrechnen.

  13. Laufzeit, Kündigung und Löschung
    1. Der Vertrag zur Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
    2. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, sein Benutzerkonto durch Mitteilung in Textform (bspw. E-Mail) an Ezepio löschen zu lassen und damit das Vertragsverhältnis zu beenden. Eine Beendigung des Vertragsverhältnisses ist erst nach Abschluss aller laufenden Transaktionen auf der ezepio.com möglich.
    3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung beider Parteien bleibt unberührt.
    4. Ezepio kann das Benutzerkonto eines Nutzers zeitweise sperren oder löschen, wenn der Nutzer sein Benutzerkonto trotz Abmahnung wiederholt in rechtswidriger Weise benutzt oder für eine wiederholte rechtswidrige Nutzung konkrete Anhaltspunkte bestehen.
    5. Ezepio wird die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Benutzerkontos gegenüber dem Nutzer in Textform begründen.
    6. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung wird Ezepio den Nutzer unverzüglich wieder vollen Zugang zu der Plattform gewähren sobald der Verdacht auf Verstoß gegen eine gesetzliche Bestimmung oder eine Vorschrift diese Geschäftsbedingungen ausgeschlossen ist.

  14. Nutzung der Plattform außerhalb Deutschlands
    1. Die Verwendung der Plattform steht grundsätzlich auch Nutzern außerhalb der Bundesrepublik Deutschland offen.
    2. Der Anbieter verpflichtet sich, im Rahmen eines Verkaufes in andere Staaten als die Bundesrepublik Deutschland, sicherzustellen, dass die verbraucherschutzrechtlichen, datenschutzrechtlichen, steuerrechtlichen und alle sonstigen gesetzlichen Anforderungen beim Verkauf an einen Verbraucher in dem entsprechenden Land eingehalten werden.
    3. Der Erwerber kann Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise sowohl in Deutschland als auch in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem er lebt, geltend machen.

  15. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
    1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
    2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit ezepio bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz von ezepio, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
    3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


II. Erwerberinformationen

  1. Identität des Plattformbetreibers

    ezepio UG (haftungsbeschränkt)
    vertreten durch den Geschäftsführer Marcel Scholz
    Hohenstaufenstraße 38
    72664 Kohlberg

    eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Stuttgart
    Handelsregisternummer HRB 755812

    USt-IdNr.: DE 305 627 831

    Telefon: 01772994691
    E-Mail: info@ezepio.com

    Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/

  2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
    Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe von Abschnitt 4. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

  3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
    1. Vertragssprache ist deutsch.
    2. Der vollständige Vertragstext wird durch Ezepio nicht gespeichert. Vor Absenden der Registrierung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers/E-Mail-Programmes ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Registrierungsanfrage bei ezepio werden die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Nutzer übersandt.